Am Wochenende 06. – 07. November 2021 fand im Messezentrum Augsburg in der Schwabenhalle die diesjährige Landesdelegierten-Konferenz statt mit digitaler Fortsetzung am 22.01.2022.
Von den 348 angemeldeten Delegierten waren aus unserem Kreisverband Augsburg Land sechs Delegierte dabei, darunter auch die 3. Bürgermeisterin von Aystetten und Kreisrätin Ursula Reichenmiller-Thoma.
Die Präsenz-LDK fand unter strengen 3Gplus-Hygieneregeln statt, am Sonntag musste auch am Platz eine FFP2-Maske getragen werden. Wegen der Corona-Pandemie fanden auch das „Begleitprogramm“ Frauencafé, Vernetzungs- und das Neudelegierten-Treffen in den 10 Tagen davor als digitale Abendveranstaltungen statt.
Tag 1 der LDK: Samstag, 06.11.2021
Am Samstag, 06.11.2021, war ein erster Schwerpunkt die politische Aussprache zur Bundestagswahl 2021 und den Sondierungsgesprächen der Ampelkoalition. Außer einigen gelosten Delegierten sprachen Eva Lettenbauer (Landesvorsitzende), Annalena Baerbock (per Videobotschaft), Anton Hofreiter MdB, Claudia Roth MdB, atharina Schulze MdL und Lena Krebs (GRÜNE Jugend Bayerns). Danach wurde der Leitantrag „Hand in Hand – mit Energiewende und Klimaschutz Bayerns ländliche Räume stärken“ diskutiert, der mit allen Änderungen einstimmig angenommen wurde. Neben weiteren Anträgen wurde die Satzung dahingehend geändert, dass die Landesarbeitsgemeinschaften mit ihren Statuten Bestandteil der Satzung werden. Außerdem wurde das Frauenstatut der Realität angepasst und ein Vielfaltsstatut beschlossen und in die Satzung integriert.
Technik: Weil das WLAN-Netz ständig überlastet war und immer wieder zusammenbrach, haben wir ganz analog mit Stimmkarten abgestimmt.
Wir haben so in 11,5 Stunden das Präsidium gewählt, den Finanzausschuss entlastet, den Haushalt 2022 beschlossen, insgesamt 11 Anträge abgestimmt, 18 Änderungsanträge behandelt und 13 Satzungsabstimmungen durchgeführt.
Die LDK vom Samstag in gesamter Länge
Zum Nachlesen
Aktuelle und geänderte Satzungen
Tag 2 der LDK: Sonntag, 07.11.2021
Der Sonntag, 07.11.2021, stand ganz im Zeichen von Wahlen für die verschiedenen Gremien.
Zuerst erfolgte der Bericht aus dem Landesausschuss und dessen Entlastung. Anschließend stellte sich GRIBS (Grüne & Alternative in den Räten Bayerns e.V.) vor, die die Kommunalpolitiker*innen gezielt in ihrer Arbeit unterstützen und fördern sowie in Zusammenarbeit mit der Petra-Kelly-Stiftung Weiterbildungen anbieten.
Dann begann der Wahlmarathon.
Für den Landesvorsitz standdie bisherige Landesvorsitzende Eva Lettenbauer zur Wahl, die ohne Gegenkandidatin mit 79 % wiedergewählt wurde. Thomas von Sarnowski wurde bereits im April 2021 gewählt.
Es wurden für die nächsten zwei Jahre der Landesschatzmeister, die Frauenpolitischen Sprecherin und die Kommunalpolitische Sprecherin sowie der Rechnungsprüfungsausschuss gewählt.
Für den Landesausschuss, das innerparteiliche Gremium, das die politische Arbeit in Bayern koordiniert, Themen erarbeitet und in die Breite der Partei auf die Bezirks-, Kreis- und auch Ortsebenen bringt, hatten sich für 9 Sitze 26 Delegierten beworben.
Wegen der Fülle an 27 Bewerbungen für den Länderrat mit 8 zu wählenden Sitzen und der Menge an noch ausstehenden Wahlen wurde die Redezeit drastisch verkürzt.
Der Länderrat sollte den Koalitionsvertrag mit abstimmen.
Aus Schwaben wurde Thomas Gehring MdL in einem 2. Wahlgang ganz knapp gewählt. Ich hatte mich kurzfristig auch beworben, konnte allerdings meine Rede nicht mehr schlüssig auf 2 Minuten kürzen und so habe ich mit der Solidarität der Grünen in Schwaben immerhin 1 % und als Ersatzdelegierte 3 % der Stimmen erreichen können.
Abbruch: Nachdem die LDK nach 9,5 Stunden bereits über 2 Stunden überzogen hatte, war die Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben und die Konferenz musste abgebrochen werden.
Neumitgliederzuwachs: Während einer Auszählung wurde der KV Erlangen-Stadt von Eva und Thomas ausgezeichnet, da sie seit der Kommunalwahl 2020 prozentual am meisten Neumitglieder gewinnen konnten.
Technik: Der Landesausschuss und der Länderrat konnten digital gewählt werden, alles andere wurde mit Stimmkarten analog abgestimmt.
Catering: war nicht der Hit und sehr teuer, am Sonntag gab es das gleiche Angebot wie am Samstag. Erfahrene Delegierte brachten ihr Essen und Getränke mit.
Die Präsenz-LDK mit Maske und Abstand war besonders für Neudelegierte (wie mich) eine Herausforderung und schwierig, sich in Gruppen zu treffen, sich zu vernetzen.
Die LDK vom Sonntag in gesamter Länge
Zum Nachlesen
Die Bewerbungsrede findest Du hier.
Fortsetzung der LDK digital: Samstag, 22. Januar 2022, 15:00 – 17:30 Uhr
Gewählt werden mussten noch die Delegierten für den Bundesfrauenrat, den Finanzausschuss, das Landesschiedsgericht und den Bundesfinanzrat. Es galt die 2 Minuten Vorstellungszeit.
Außer der Wahl des Bundesfrauenrates, bei der es deutlich mehr Bewerber*innen als Plätze gab, waren die anderen Wahlen vorhersehbar und reine Formsache.
Die Auf- und Abgänge zur Bühne fielen weg, die Technik über Abstimmungs-Grün funktionierte gut, so dass wir in knapp 2,5 Stunden aus 31 Bewerbungen 22 Rats- und Ausschussmitglieder samt ihren Vertretungen wählen konnten. Die digitale LDK war eine nüchterne, sachliche Angelegenheit, die flott über die virtuelle Bühne ging. Es fehlte die persönliche Begegnung, der unmittelbare Austausch.
Die Bestätigung der Wahlergebnisse durch Briefwahl erfolgte zwischen dem 27.01. und 05.02.2022.
Die neue Besetzung der Gremien findet ihr unter https://www.gruene-bayern.de/partei/gremien/
Noch am Sonntag, 07.11.2022 zogen wir vom Kreisverband (KV) Augsburg Land ein vorläufiges Fazit:
- Der KV Augsburg-Land ist zu wenig sichtbar, der Bezirk Schwaben ist in den Gremien unterrepräsentiert.
- Erfahrene Bewerberinnen haben das Frauen-Café, das Vernetzungs- und das Neudelegierten-Café zur Eigenwerbung genützt.
- Wir müssen mehr Anstrengungen im KV darauf verwenden, Kandidat*innen zu gewinnen und aufzubauen, Talente zu ermutigen, zu fördern, Aktivitäten im KV breiter zu streuen.
- Gremienarbeit auf Landesebene verbessert auch die Vernetzung, Infos für die Basis. Das hat positive Effekte für den KV, für die OVs, eine größere Bandbreite fördert den Neumitgliederzuwachs.
Trotz der Corona bedingten Einschränkungen war die LDK eine tolle Erfahrung, anstrengend und doch lohnend, vor allem in Präsenz gemeinsam mit den anderen KV-Mitgliedern teilzunehmen, sich auszutauschen (mit Abstand und FFP2-Maske), Bekannte aus dem Bezirk zu treffen und auch Fotos mit Claudia zu machen!
Ursula Reichenmiller-Thoma