Am Donnerstag, 19.05.2022 wurde in der Gemeinderatssitzung unter TOP 3 der Haushalt 2022 beraten und verabschiedet. Hierzu hatten alle Fraktionsvorsitzenden der Parteien im Gemeinderat die Möglichkeit, den Haushalt zu kommentieren. Nur die GRÜNEN haben durch eine Haushaltsrede den Haushalt 2022 ausführlich kommentiert.
Vielen Dank, Herr BGM Wendel, für Ihren Vorbericht zum Haushalt. Der Haushalt ist von Herrn Huttner umsichtig und übersichtlich aufbereitet worden, gut durchdacht und im Personal- und Finanzausschuss ausführlich beraten worden. Der Haushalt 2022 ist realistisch, aber trotzdem nicht auf Kante genäht. Er lässt noch Spielraum für Unvorhergesehenes. Deshalb kann man dem Haushalt 2022 guten Gewissens zustimmen.
Investitionen durch Abschmelzen des Vermögens
Der Haushalt 2022 hat ein Gesamtvolumen von 16.745.900 EUR. Nur mit einer großzügigen Entnahme aus den Rücklagen und einer Zuführung zum Vermögenshaushalt über 574.100 EUR kann der Haushalt ausgeglichen werden. Unsere Rücklagen in Höhe von 5,7 Mio. EUR schmelzen bis zum Jahresende auf einen neuen Tiefstand von voraussichtlich 863.000 EUR ab. Dafür werden wir weniger Negativzinsen auf Guthaben aufwenden müssen und die Schlüsselzuweisung vom Land wird dadurch nächstes Jahr auch wieder sprudeln.
Im Landkreishaushalt ist es uns Kreisrät*innen gelungen, dass wir die Kreisumlage für die Kommunen stabil bei 48,25 % halten konnten.
Investitionsstau ist hausgemacht
Viele Versäumnisse und schwache Oppositionsarbeit in den letzten Legislaturen
Unser Haushalt 2022 zeigt deutlich, dass wir einen Investitionsstau aus den vergangenen Jahren des vorherigen Gemeinderats abarbeiten. Seien es die Straßen- und Kanalsanierungen, bei denen es 6 Jahre nach der Entscheidung zur Kamerabefahrung der Schmutz- und Regenwasserkanäle erst in den letzten 10 Tagen gelungen ist, endlich eine Prioritätenliste zu bekommen, welche Kanäle und Straßen vordringlich saniert werden müssen. Auch die Gefahrenlagen wegen Starkregenereignissen werden mitberücksichtigt werden müssen. Der Hochwasserschutz wird mit der Fertigstellung der Renaturierung des Mühlbachs weiter vervollständigt.
Im Bereich der Wasserversorgung wurde der Rückbau des Tiefbrunnens 2 seit 2018 aufgeschoben, dies soll jetzt in diesem Jahr geschehen. Für die Brunnenrückbauten TB 2 und 3 sind über 200.000 EUR (226.000 EUR) vorgesehen. Erfreulich ist, dass die Redundanzleitung von Hammel nach Aystetten voraussichtlich dieses Jahr fertiggestellt wird und damit die Wasserversorgung in Aystetten sicher ist.
Wie Herr BGM Wendel ausgeführt hat, wird uns die Kinderbetreuung weiter beschäftigen, die Krippe am Dorfteich ist eher eine praktikable Notlösung. Die Schule braucht spätestens ab dem Schuljahr 2026/2027 mehr Platz und ebenso die Verwaltung.
Gut, dass wir weiter kräftig in die digitale Infrastruktur von Verwaltung und Schule mit mehr als 160.000 EUR für EDV und Glasfaserausbau investieren. Im Bereich der Verwaltung werden die Verbesserungen für die Bürger*innen sichtbar in der Bereitstellung des digitalen Bürgerinformationssystems. Eine marginale Investition in ein öffentliches, kostenloses WLAN im Ortszentrum ist im Gemeinderat leider gescheitert.
Wir wollen für Aystetten mehr erreichen.
Das treibt uns: Nachhaltigkeit, Zukunftsfähigkeit, soziales Miteinander
Im Bereich der Transformation zur Klimaneutralität ist bisher viel zu wenig geschehen. Die Änderung des Bebauungsplans „Ortsmitte“ sollte daraufhin ausgelegt werden. Wir hoffen, dass die angestoßenen Ideen und Anträge bezüglich Photovoltaik und Solarthermie auf den gemeindlichen Dächern und Investitionen in e-Ladesäulen in konkrete Projekte münden werden.
Nochmals vielen Dank, Herr Huttner, für den Haushalt 2022. Ich stimme dem Haushalt zu.
Zur Haushaltsrede im Wortlaut geht’s hier.
Die Nachlese zur gesamten Gemeinderatssitzung vom 19.05.2022 finden Sie hier.
Die Augsburger Allgemeine Zeitung berichtete auch über Aystettens Haushalt 2022. Zum Artikel geht’s hier (nicht barrierefrei).